Keine Nordrandstraße für Hemmingen!
Diese Entscheidung traf der Hemminger Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag letzter Woche.
Welche Ursachen sind dafür verantwortlich, welche Alternativen wären möglich gewesen und welche Auswirkungen hat dies auf Hemmingen und seine Bewohnerinnen und Bewohner?
Im Jahre 2008 wurde von der damaligen Landesregierung die oben genannte Straße in das Straßenbauförderprogramm für die Jahre 2009 bis 2012 aufgenommen. Im Jahre 2010 wurde unser Antrag auf Zuwendung als genehmigt zurück gegeben. Das Land hat mit dieser Genehmigung also auch die – von den Gegnern dieser Straße bestrittene – Verkehrsentlastung um ca. 2000 Fahrzeuge pro Tag in der Ortsmitte akzeptiert. Der Regierungswechsel von Schwarz-Gelb zu Grün-Rot im letzten Frühjahr führte auch zu einem Politikwechsel, den wir Hemminger nun auch und ganz direkt am eigenen Leibe verspüren. Die neue Landesregierung bezuschusst in den nächsten Jahren nur noch Straßenbauprojekte, die bereits begonnen wurden, noch nicht angefangene Maßnahmen werden aktuell keine finanzielle Unterstützung mehr erhalten, auch wenn sie – wie in unserem Falle – bereits genehmigt sind. Die Förderzusage wurde also ausgesetzt, weil die vorhandenen Gelder anders verteilt werden, nicht aber, weil die Basis für die Zusage – Verkehrsentlastung für die Ortsmitte – nicht mehr gegeben ist.
Als Alternative standen uns zwei Möglichkeiten offen: Zum Einen hätte die Gemeinde diese Straße aus Eigenmitteln finanzieren können, dies ist aber ein Brocken, den keiner stemmen wollte. Zum Anderen könnten wir warten, bis eine zukünftige Landesregierung die Zuschussrichtlinien vielleicht wieder ändert. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass – egal wer in einigen Jahren unser Land regieren wird – derjenige diese Entscheidung nicht mehr umkehren wird. Es wird also dabei bleiben: Hemmingen erhält keine Nordrandstraße!
Diese Tatsache hat einige massive Auswirkungen auf unseren Ort und damit natürlich auch auf uns. Zuallererst ist dabei an die Menschen an der Ortsdurchfahrt zu denken. Sie erfahren keine Entlastung von Lärm und Gestank, dieser Straßenzug wird eben nicht um ca. 2000 Fahrzeuge pro Tag entlastet. Damit wurde eine große Chance zum Wohle lärm- und gestankgeplagter Mitbürgerinnen und Mitbürger vertan, Dies ist die andere – negative – Seite des Paradigmenwechsels in Stuttgart. Es wird nun Aufgabe des Gemeinderates sein, darüber nachzudenken, wie man mit verkehrslenkenden Maßnahmen für den Durchgangsverkehr die Situation in der Ortsmitte verbessern kann. Es sollte aber auch Aufgabe jedes und jeder Einzelnen von uns sein, darüber nachzudenken, ob die geplante oder gerade gestartete Fahrt in den Ort wirklich notwendig ist. Denn eines ist unbestritten: Mehr als 60 Prozent des Verkehrs in Hemmingen ist hausgemacht, wird also von uns selbst produziert. Ich bin davon überzeugt, dass viele Einkäufe und Besorgungen auch zu Fuß oder mit dem Fahrrad erledigt werden können.
Natürlich wirkt sich die Entscheidung gegen die Nordrandstraße auch auf das nahezu fertig geplante Wohngebiet Hälde äußerst negativ aus.
Mehr dazu dann in der nächsten Woche hier an gleicher Stelle, aber schon heute unter www.freiewaehler.de/ov_hemmingen .
Für die Fraktion der Freien Wähler
im Sinne von „Hemmingen geht uns alle an!“
Wolfgang Gerlach
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