Haushaltsrede 2015 von Jörg Haspel

Liebe Hemminger Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer,
sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Gemeinderatskollegen,

die Welt ist klein geworden und das macht doch vielen Menschen Angst.

Was uns vor Jahren noch so fern, ist heute um die Ecke.

Konflikte, Kriege, Hunger sind vom Grundsatz her nur 2 Flugstunden von uns entfernt oder noch viel näher, wenn wir in die Gesichter der vielen Flüchtlinge schauen, die auch bei uns in der Gemeinde angekommen sind.

Angesichts dieser globalen Probleme diskutieren wir Freien Wähler in Hemmingen gerne

–    über die schrumpfende Liquidität von heute 7,3 Mio € auf 3,5 Mio € im Jahr 2018

–    über das sinkende Gewerbesteueraufkommen von heute 5,80 Mio € auf dauerhaft angepeilte 3 Mio €

–    über eine um 6,6 Prozent sinkende Einkommenssteuerumlage aufgrund dem Rückgang des Hemminger Gesamteinkommens

–    über 9% Kindergartengebührenerhöhung

–    über BVG- und Hortgebührenerhöhung

–    Darüber, einen ausgeglichenen Haushalt zumindest ohne Abschreibungen und Verzinsungen zu schaffen.

Wir möchten zu allererst einmal sagen, dass wir froh sind, dass wir das große Privileg haben und hier sitzen dürfen und nicht über existentielle Probleme wie Krieg und Hunger diskutieren müssen.

Dass wir froh sind, dass man sich hier über Gemeinderatskollegen, egal welcher Colouer ärgern darf, wenn sie wieder falscher Meinung sind, natürlich nur weil sie nicht der unsrigen Meinung entspricht.

Kurz gesagt unsere Probleme sind zwar da, aber wenn man sieht, was global passiert, sind sie zu relativieren.

Zusätzlich haben uns die letzten Wochen gezeigt, dass wir ein Gremium sind, das – wenn es notwendig wird – zumindest größtenteils an einem Strang zieht.

Wir denken, die Beschlüsse der vergangenen Wochen und Monate und die gemeinsame Klausurtagung haben ganz klar gezeigt, dass wir auch gemeinsam können und GUT gemeinsam können.

Wir haben unangenehme Beschlüsse wie z.B. die Kindergartengebührenerhöhung zum Wohl von Hemmingen gemeinsam auf den Weg gebracht.

Zusätzlich haben wir einen Bürgermeister, mit einer Verwaltung die sorgsam und verantwortungsvoll mit den Steuereinnahmen und den Ausgaben umgeht.

Und wir haben nicht zuletzt Herrn Etzel, der auch gegen den Widerstand immer wieder Stiche setzt um Gelder zu sparen.

Gerade aus diesen Gründen ist uns Freien Wählern nicht Bange um die Zukunft unserer Gemeinde.

Wenn wir unseren Haushalt genauer betrachten und ins Detail gehen, insbesondere das neue Haushaltsrecht betrachten, gibt es natürlich sehr vielschichtige Diskussionsmöglichkeiten und Auffassungen.

Grundsätzlich ist unser neuer Haushalt als dopischer Haushalt, auf zwei wesentliche Zahlen zu reduzieren.

Zum einen das Ergebnis aufgrund laufender Kosten, wie Personalkosten, Energie und Bewirtschaftungskosten.

Dieses Ergebnis wäre im kameralen Haushalt vergleichbar mit der Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt gewesen.

Hier haben wir derzeit noch ein Plus von 1,34 Mio € pro Jahr.

Zukünftig wird folgender Wert bei den laufenden Kosten erwartet 2016 plus 765.000 €, 2017 minus 1,60 Mio € aufgrund der FAG Umlage und des 2 Jahresversatzes und 2018 plus 450.000€

Das ist unserer Ansicht nach die strukturell wichtige Zahl, die wir zukünftig dauerhaft im positiven Bereich haben müssen.

Zum anderen gibt es den Abmangel aufgrund von Verzinsungen bzw. aufgrund von Abschreibungen des Besitzes der Gemeinde.

Hier sprechen wir aktuell von einem Minus von 873.000 € im Bereich der Abschreibung. Dieser Wert wird sich bis zum Jahr 2018 auf 1,18 Mio € erhöhen.

Des Weiteren sprechen wir bei der Verzinsung von einem Minus von 1,2 Mio Euro pro Jahr.

Dieser Abmangel mag teilweise bei Gebäuden begründbar, aber auch vielfach schwerlich mit gesundem Menschenverstand verständlich sein.

Anhand des Beispiels Wald/Forst kann man sehen was hier passieren kann. Hier sind die Ansätze unserer Meinung nach schon sehr an den Haaren herbeigezogen, wenn z.B. unser Wald und damit unsere Forstwirtschaft als Wirtschaftsunternehmen gesehen wird und zu den laufenden Unterhaltungskosten noch zusätzlich eine Verzinsung von 52.000 € pro Jahr erzielen soll. Diese 52.000 € bedeuten im Umkehrschluss, dass es nach dem neuen Haushaltsrecht sinnvoll wäre den Wald zu verkaufen. Die Begründung: Erwirtschaftung des Ressourcenverbrauchs können wir bei einem nachwachsenden Wald beim besten Willen nicht sehen.

Wir sehen den Wald auch weiterhin als Naherholungszone für unsere Bevölkerung und sehen es als ausreichend an, wenn wir hier die laufenden Kosten decken können und den Wald unserer Bevölkerung als Naherholungsbereich zur Verfügung stellen. Auch das ist ein Wert, der vielleicht ideeller Natur ist, aber wertvoller ist als noch zusätzlich eine Verzinsung bzw. Abschreibung zu erzielen.

Hier alles auf den Euro zu reduzieren widerspricht dem gesunden Menschenverstand und zumindest unserer Vorstellung der Verantwortung gegenüber den Hemmingern.

Mit Bedacht diese Dinge angehen hilft uns und zukünftigen Generationen mehr als eine Reduktion auf den Euro.

Bei unseren Straßen zeigt sich ein ähnliches Bild. Hier die Abschreibung in unseren Haushalt mit einzurechnen, mag noch nachvollziehbar sein, aber zusätzlich 3,5% Verzinsung einzustellen, mit der Begründung, wenn wir die Straßen nicht hätten würden wir mit dem Geld eine Rendite von 3,5% erzielen, ist nur schwerlich begreifbar. Dies ist immerhin ein Betrag von 210.000 € pro Jahr.

Da wir eine der ersten Gemeinden in Baden Württemberg mit dopischem Haushalt sind, werden sich sicherlich zeitnah noch andere Gemeinden über solche Dinge Gedanken machen und das Ganze wird sich relativieren.

In Nordrhein Westfalen gibt es keine Gemeinde, die nach der Einführung des dopischen Haushalts ein Plus erzielt hat. Alle Gemeinde stehen hier unter der Haushaltssicherung.

In Baden Württemberg wird es nicht anders aussehen und unser Kämmerer hat meine These, dass mittelfristig fast alle Gemeinden auch hier unter Haushaltssicherung kommen werden, ähnlich gesehen.

Wir Freien Wähler setzen uns zum Ziel nach dem neuen dopischen Haushaltsrecht die laufenden Kosten zu decken und mit gesundem Menschenverstand den laufenden Verzinsungs- bzw. Abschreibungsabmangel des neuen Haushaltsrechts zu betrachten. Mehr ist hier nicht immer mehr, denn es gibt auch Werte, die nicht in Euros zu fassen sind.

Im vergangenen Jahr wurden vom Gemeinderat verschiedene Dinge in die Wege geleitet, die für die Reduzierung des Abmangels wichtig sind.

Punkte wie:

• Einfrieren der Zuschüsse für die Musikschule Ditzingen,
• Kürzungen in verschiedenen Bereichen wie Kindergarten, Altenhilfe und Schulsozialarbeit,
• Erhöhung der Nutzungsgebühren für die Gemeinschaftshalle ohne Belastung der Hemminger Vereine,
• Sondertilgung beim Zweckverband Strohgäubahn, um die prozentual hohe Zinsbelastung zu mindern,
• Einsparung einer Personalstelle in unserer Bibliothek bei gleichzeitiger Wahrung der Qualität.

sind nur einige

Ein weiterer Punkt ist die Hälde.

Sie ist im Werden. Wir waren laut statistischen Landesamt die Gemeinde im Landkreis mit dem mit Abstand stärksten Rückgang in der Bevölkerung, uns wurde ein Minus von 4% prognostiziert, und dies bei einem Wachstum in der Region Stuttgart von 3,2%. Der stetige Rückgang in den vergangenen Jahren, hat in diesem Jahr schon zu einer Minderung der Schlüsselzahl zur Einkommenssteuerzuweisung um minus 6,6% geführt und das bedeutete für uns Mindereinnahmen in Höhe von ca. 300.000 €.

Mit der Hälde wurde ein Schritt in eine andere Richtung getan.

Die Prognosen und Meinungen – auch hier im Gemeinderat zur Bevölkerungsentwicklung – waren falsch. Die Fakten zeigen nun, dass gerade hier in den Ballungsräumen, in denen es Arbeit gibt, ein Bevölkerungswachstum vorhanden ist. Dem müssen wir durch die Schaffung von Wohnraum gerecht werden. Was nützt es, wenn in Gebieten Baden Württembergs – wie auf der Alb, in denen die Bevölkerung zurück geht, riesige Baugebiete ausgewiesen werden und dann dort jahrelang nichts gebaut wird und hier wo der Bedarf da ist, künstlich durch Beschlüsse der Region Stuttgart Wohnraum verknappt wird. So werden nur die Bauplatzpreise in solch astronomische Höhen getrieben, dass sich Familien dies nicht mehr leisten können.

Baugebiete, die nicht besiedelt werden und somit nicht genutzt werden, sind Umweltverschmutzung, hier in der Region wo der Bedarf vorhanden ist, ist dies nur sinnvoll. Das Baugebiet Hälde mit 160 Bewerbern auf die 60 Grundstücke der Gemeinde zeigt hautnah die Fakten auf. Die zu erwartenden 400 – 500 neuen Mitbürger werden unserer Gemeinde gut tun, Einnahmen wie höhere Einkommenssteuerumlagen generieren, aber natürlich auch Kosten verursachen.

Des Weiteren wurden in der letzten Sitzung des vergangenen Jahres die Kindergartengebühren erhöht. Aber so familienfreundlich, dass es fast niemanden über Gebühr belastet.

Anzumerken ist diesbezüglich immer wieder eins: Rein volkswirtschaftlich, makroökonomisch betrachtet, erhält die Gesellschaft jeden im Kindergarten bzw. Bildungsbereich eingesetzten Euro mehrfach zurück. Verschiedene Studien sprechen hier sogar vom bis zu 13-fachen Wert. Kurz gesagt, umso höher die Bildung bei den Kindern ist, umso mehr Steuern werden später bezahlt.

Problematisch ist hier sicherlich nur die deutsche föderale Finanz- und Aufgabenteilung. Die Gemeinden haben zu finanzieren. Direkte Nutzungseffekte gibt es aber am wenigsten auf kommunaler Ebene und der Nutzen tritt zeitlich versetzt ein.

Bezüglich der Kindergartengebühren bzw. sonstigen Betreuungsgebühren ist noch anzumerken, dass unserer Meinung nach, der soziale Aspekt mehr in den Vordergrund treten sollte. Es geht nämlich nur teilweise allgemein um Familien, es geht vielmehr um die soziale Verantwortung, die wir gegenüber Familien mit schwierigem sozialen Hintergrund haben. Deshalb fordern wir schon lange soziale Aspekte in den Gebühren mehr zu berücksichtigen.

Im letzten Jahr sind wir auch die schon lange in der Diskussion stehenden Objekte Feuerwehrgerätehaus und Bauhof angegangen.

Die hier im Gremium immer wieder geäußerte Aussage, das sind Ausgaben im Vermögenshaushalt und deshalb kann es fast kosten was es wolle, halten wir bzw. ich, heute wie auch schon früher, für einen großen Trugschluss.

Zum einen schmälern alle Ausgaben unsere Rücklagen und zum zweiten fliest die Abschreibung und Verzinsung sehr wohl in den Verwaltungshaushalt ein.

Bei einer entsprechend dem Haushaltsplan geplanten Bausumme von 6 Mio € bedeutet es für den laufenden dopischen Haushalt einen Abmangel aufgrund der Abschreibung von 138.000 € pro Jahr und aufgrund der diskussionswürdig anzusetzenden Verzinsung von weiteren 168.000 € pro Jahr, zu erarbeiten.

Diese Zahlen zeigen, dass auch hier stringente Kostenansätze, Kostenmanagement und Kostenüberwachung, wie wir sie schon vor Jahren gefordert haben, notwendig sind. Wir möchten mit unseren Rücklagen noch mehrere Projekte schultern und nicht nur einige wenige.

Wir möchten auf unsere Anträge zum Haushalt, die im Verwaltungsausschuss und im technischen Ausschuss schon viel diskutiert wurden, kurz eingehen.

Für das Ehrenamt in Hemmingen war es wichtig, dass unser Antrag auf Würdigung des Ehrenamtes vom Gemeinderat positiv gesehen wurde. Unsere Gemeinde lebt von Menschen, die sich Tag für Tag ehrenamtlich für Hemmingen und seine Bevölkerung einsetzen. Wir sind uns sicher, dass diese Hemminger ihr Engagement auch ohne eine Würdigung ihrer Tätigkeit durchführen würden. Wir halten es aber für wichtig und angebracht diesen Menschen seitens der Gemeinde unsere Anerkennung zu zeigen. Auf den Haushalt bezogen sind es genau diese Hemminger, die der Gemeinde viel Geld sparen, da sie ehrenamtlich Dinge tun, die die Gemeinde sonst viel Geld kosten würden.

Die ablehnende Haltung aus dem Gremium bezüglich der Kürzung unserer Sitzungsgelder war für uns etwas befremdlich. Wir verlangen von der Hemminger Bevölkerung Gebührenerhöhungen und beschließen Kürzungen in den verschiedensten Bereichen, verlangen aber von uns selber nichts ab. Wir möchten auch hier ein Zeichen setzen und stellen den Antrag erneut, mit dem Vorschlag des Kompromisses, dass lediglich die Sitzungspauschale von 75 € auf 65 € bzw. 60 € gekürzt wird.

Unser Antrag zum Austritt aus der LEA wird uns immerhin eine Einsparung von ca.
2.300 € bringen und im Bereich der Altenhilfe konnte man 8.000 € generieren.

Bezüglich unseres Antrags zur alternativen Bepflanzung der Kreisverkehre mit Blumenwiesen sind wir auf die Vorschläge der Verwaltung gespannt. Da man auch hier über Geschmäcker streiten kann, halten wir Blumenwiesen für eine gute, nicht so pflegeintensive Alternative. Und die Anmerkungen hier im Gremium, dass der Bauhof Grundkosten generiert, die bei Zeiteinsparungen nicht zu Buche treten würden, kann man anhand des Beispiels Hausmeister an der Sporthalle blendend widerlegen. Hier macht Herr Abdul Chelik als Mitarbeiter vom Bauhof einen vorbildlichen Hausmeisterjob.

Zusammenfassend ist zu sagen, dass wir im Vergleich zu anderen Gemeinden mit unserem Steueraufkommen von ca. 9 Mio € auf 7.300 Einwohner und einer Nullverschuldung blendend dastehen.

Baden-Württemberg-weit gibt es von gesamt 265 Gemeinden unserer Größe, lediglich 31 Gemeinden, die ähnlich gute Ansätze wie eine Nullverschuldung im Kernhaushalt haben.

Aber es ist auch zu sagen, dass in den folgenden Jahren ein Minus prognostiziert wird und aufgrund unserer geplanten Investitionen der Abmangel wegen der einzurechnenden Abschreibungen merklich steigen wird.

Gemeinsam müssen wir mitsamt allen Hemmingern den Weg durch die kommenden Jahre beschreiten.

Nun möchte ich noch eine These in den Raum werfen:

Allgemein und auch hier im Gemeinderat gilt sparen als Tugend.

Ist sparen tatsächlich eine Tugend?

Wir schätzen am Individuum den sparsamen Charakter, sind jedoch gesellschaftlich auf die verschwenderische Person angewiesen, deren Konsumfreude die Konjunktur antreibt. Der tugendhafte Sparer sorgt vor, um den Anderen nicht irgendwann auf der Tasche zu liegen, doch wenn alle vorsorgen, mangelt es bald an Investitionen und schließlich auch an Einkommen um etwas zu sparen.

Deshalb ist volkswirtschaftlich gesehen das Prinzip, dass Investitionen und Rücklagen wechselseitig eingesetzt werden sollten, sicherlich das sinnvollste.

Im Übrigen ist dies das Prinzip der sieben fetten und sieben mageren Jahre aus dem Alten Testament.

Die Dopik widerspricht dieser Maxime, denn sie ist rein auf Gewinnmaximierung ausgelegt und geht vom Ziel des Erhalts unserer hohen Rücklagen, die aufgrund von außerordentlichen Gewerbesteuereinnahmen entstanden sind, aus.

Investitionen in einen Neubau von Feuerwehr und Bauhof werden zukünftig den laufenden Haushalt mit ca. 138.000 € bei den Abschreibungen und 168.000 € bei den Verzinsungen belasten. Rein dopisch gesehen dürften wir dies eigentlich nicht machen und jeder, der einen ausgeglichenen dopischen Haushalt erreichen möchte, dürfte hier eigentlich nicht zustimmen, denn 138.000 € Abschreibung und 168.000 € Verzinsung werden wir niemals aus der Feuerwehr bzw. dem Bauhof generieren.

Wir Freien Wähler stehen zu den Investitionen in Feuerwehr und Bauhof, weil wir einen reflektierenden Umgang mit dem dopischen Haushalt pflegen und das volkswirtschaftliche Prinzip, das Investitionen und Rücklagen wechselseitig eingesetzt werden sollen, für das Richtige halten.

Deshalb stehen wir für einen verantwortlichen Umgang mit Steuergeldern. Möchten investieren, aber sinnvoll und die einzelnen Ansätze reflektierend.

Wir sehen nicht die dopische Gewinnmaximierung als Ziel einer Gemeinde, sondern als Ziel unserer Gemeinde das Gemeinwohl zu erhalten und einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen.

Abschließend ist zu sagen, dass wir als Gemeinderat nun daran sind und auch ein Zeichen setzen müssen. Wir sollten unser Sitzungsgeld um den Ansatz kürzen wie wir es unseren Hemmingern aufgebürdet haben. Genau das ist eine unserer vielen moralischen Verpflichtungen gegenüber Hemmingen.

Die Verantwortung beginnt im Kopf und wird in Taten sichtbar.

Später einmal werden wir uns als Hemminger und als Gemeinderäte die Frage stellen müssen, ob wir für uns und zukünftige Generationen und für Hemmingen die richtigen Entscheidungen getroffen haben.

Wir Freien Wähler arbeiten daran, uns und zukünftigen Generationen hier später die richtige Antwort geben zu können.

Hauptsache für Hemmingen und Hemminger, denn – Hemmingen geht uns alle an!!!

Unser Dank geht an alle Gemeinderatskollegen, an Sie Herr Schäfer und an die ganze Verwaltung für Ihre Leistung.

Unser größter Dank gilt allen Hemmingern, die sich Tag für Tag für Hemmingen einsetzen. Denn ohne diese Mitbürger wäre Hemmingen ein Ort ohne Leben.

Wir freuen uns, diesen Mitbürgern unseren Respekt und unsere Anerkennung u.a. entsprechend unseres Antrags durch die Verleihung der Ehrenmedaille hoffentlich bald zeigen zu können.

Besten Dank für ihre Aufmerksamkeit

Für die Freien Wähler

Jörg Haspel