… Zeit, um über das zurückliegende Jahr zu reflektieren …

… Zeit, um einen Ausblick auf die Zukunft zu wagen …

… aber auch Zeit, um zur Ruhe zu kommen.

Lassen Sie mich mit einem kurzen Rückblick beginnen. Es hat sich in unsere Gemeinde wieder viel verändert. Der zweite Teil der Ortskernsanierung wurde abgeschlossen. Einerseits entstanden damit Baulücken, weil Häuser abgerissen wurden, andererseits wurden aber auch Häuser, Höfe und Straßen modernisiert. Der historische Teil unseres Friedhofes wurde neugestaltet, wobei viele Vorschläge unserer Fraktion Einzug gehalten haben. Die Bebauung in der Hälde startete mit Vollgas durch, nach einem Jahr gibt es schon fast keine freien Flächen mehr. Auch mussten wir ein Redaktionsstatut beschließen, mit dem wir absolut nicht glücklich sind. So wird es zukünftig so sein, dass sie liebe Leserinnen und Leser von den Fraktionen aus dem Gemeinderat informiert werden, dass aber das, was in den Ortsvereinen geleistet wird, nur sehr spärlich kommuniziert werden darf. In Zukunft dürfen die Ortsvereine der politischen Parteien und Wählervereinigungen nur noch Veranstaltungshinweise veröffentlichen, Sie werden aber im Mitteilungsblatt vergeblich nach Berichten von den Veranstaltungen suchen.

Leider haben wir es im vergangenen Jahr nicht immer geschafft, beschlossene oder begonnene Projekte auch erfolgreich abzuschließen. So gibt es immer noch keinen Weg von der Hälde in die Schlossgartenstraße und auch die Fertigstellung der Eisenbahnstraße lässt noch einige Wochen auf sich warten. Schuld daran ist allerdings nicht der Gemeinderat oder die Verwaltung, sondern Firmen, die mit der Planung oder Ausführung beauftragt sind.

Mit unserem „Nein“ zu einer Machbarkeitsstudie für eine Oberstufe an der Glemstalschule haben wir eine Entscheidung getroffen, die in unseren Augen absolut nachhaltig und deshalb sinnvoll ist. Über das Für und Wider wurde viel veröffentlicht (nachzulesen auch auf unserer Homepage unter https://hemmingen.freiewaehler.de/), dem möchte ich nur so viel hinzufügen, als dass wir diese Diskussion sehr viel früher hätten öffentlich führen müssen, dann würden heute die Türen für notwendige Kooperationen bereits weit offenstehen und man müsste nicht erst jetzt damit beginnen, nach diesen Türen zu suchen.

Der Blick in die Zukunft zeigt uns Projekte, deren Planung derzeit laufen oder baldmöglichst in Angriff genommen werden sollten. Als Beispiele seien genannt: die Kita in der Hälde, das neue Feuerwehrgerätehaus aber auch der Start zur Planung eines neuen Sanierungsgebietes für die Saarstraße. Diese Projekte werden Geld kosten, Geld das wir in der Rücklage haben – noch haben.

Diese Projekte werden aber auch die Abschreibungen und daraus folgend das strukturelle Defizit unseres Gemeindehaushaltes weiter erhöhen.

Damit bin ich beim größten Problem, dessen Lösung uns auf den Nägeln brennt.

Wie werden wir es schaffen, das Loch, welches in unserem Haushalt klafft und in den nächsten Jahren sicherlich bei circa zwei bis drei Millionen Euro liegen wird, zu schließen?

Dieses Loch entstand dadurch, dass seit geraumer Zeit die Einnahmen (Steuern und Gebühren) stagnieren oder gar zurückgegangen sind, die Ausgaben – und hier insbesondere die Personalausgaben – aber deutlich steigen. Dabei unterscheiden wir zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben. An den Pflichtaufgaben können wir nicht rütteln, die müssen wir erledigen. Manchmal gibt es aber auch eine Schnittmenge zwischen Pflichtaufgabe und Freiwilligkeitsleistung, so müssen wir zum Beispiel eine Kinderbetreuung anbieten, es stellt sich aber für uns die Frage, ob es nahezu 50 Variationen sein müssen?

Uns bleiben zwei Möglichkeiten, um den Haushalt zu sanieren. Zum einen kann man die Einnahmenseite verbessern, das läuft dann auf eine Erhöhung der Gemeindesteuern und Abgaben hinaus, zum anderen müssen unsere Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand kommen, hierbei müssen wir uns fragen, welche liebgewonnen Angebote können wir uns in Zukunft noch leisten und welche müssen wir einfach ersatzlos streichen.

Es werden dicke Bretter sein, die es zu bohren gilt.

Doch nun sei es genug des Lamentierens, lassen Sie uns mit Mahatma Gandhi nach vorne schauen:

Es gibt Wichtigeres im Leben, als beständig dessen Geschwindigkeit zu erhöhen.

Mit diesem Spruch möchten wir Ihnen allen ein frohes aber auch besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes, erfolgreiches vor allem aber gesundes Neues Jahr wünschen.

Für die Fraktion der Freien Wähler

Wolfgang Gerlach


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