Archive: Februar 2020

Historischer Ortsrundgang endgültig fertiggestellt.

Ein Dankeschön unseres „Ortspomologen“ Matthias Braun an uns Freie Wähler und den Ortsgeschiochtlichen Verein:

„an den Ortsgeschichtlichen Verein und die Freien Wähler,

so, es ist vollbracht. Das Schild hängt. Unser tolles Naturdenkmal die Grosse Rommelter hat seine verdiente Auszeichnung erhalten. Hierzu nochmals ein grosses Dankeschön an den Ortsgeschichtlichen Verein sowie an die Freien Wähler für Ihren Einsatz und Engagement sowie auch an alle übrigen Beteiligten an diesem Projekt, insbesondere auch den Bauhof, für die Anbringung des Schildes vor Ort. Als Hemminger Ortspomologe freue ich mich natürlich sehr darüber, dass dies so hervorragend im gemeinschaftlichen Verbund geklappt hat. Weiter so Hemmingen🙂.

Allerbeste Grüsse an alle

Ihr/Euer Ortspomologe“

Stellungnahme zur Sitzung des VA am Dienstag der letzten Woche.

Punkt 2 der Tagesordnung der angesprochenen VA-Sitzung lautete:

Compliance Richtlinie im Bereich von Terminen der Gemeinderäte außerhalb von Sitzungen, künftige Vorgehensweise.

Dazu stellte Hauptamtsleiter Kirschner folgenden Sachverhalt dar:

In der Folge einer Prüfungsbemerkung des Prüfberichts der GPA (Gemeindeprüfungsanstalt) vom 27.02.2012 schlug die Verwaltung nach Rücksprache mit der seinerzeitigen Prüferin der GPA dem VA in seiner Sitzung am 04.12.2012 eine Erhöhung der monatlichen Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte von 50 € auf 75 € vor mit dem Ziel, den Differenzbetrag auf ein Sonderkonto zu buchen, von welchem GR-Ausflüge und Bewirtungen zu bezahlen sind. Hintergrund des Beschlusses war, dass Ausflüge und Bewirtungen des Gemeinderats der Kontaktpflege dienen und durch die Verbuchung dieser erhöhten Aufwandsentschädigung auf ein Sonderkonto die Damen und Herren Gemeinderäte die Möglichkeit haben, deren Partner oder auch Dritte hierzu einzuladen. Diesen Beschluss fasste der Verwaltungsausschuss einstimmig.

In der Folge beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am 05.02.2013 einstimmig die o.g. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Gemeinderäte von 50 € auf 75 €. Der Differenzbetrag zur ursprünglichen Aufwandsentschädigung der Gemeinderäte wurde dann entsprechend der einstimmigen Beschlussfassung im VA am 04.12.2012 monatlich einem Sonderkonto zu oben genannten Zwecken gutgeschrieben.

Vereinbart wurde, dass die drei stellvertretenden Bürgermeister dieses Sonderkonto prüfen.

Es zeigte sich dann in den ersten beiden Jahren, dass der Betrag von 25 € deutlich zu hoch angesetzt war. Deshalb stellten wir Freie Wähler den Antrag im Rahmen der Beratungen des Haushalts 2015, das Sitzungsgeld auf 60 € und den Einbehalt auf 10 € zu reduzieren. Diesem Antrag stimmte der Gemeinderat am 09.06.2015 gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zu.

Dieses Verhalten der SPD-Fraktion bedarf keines weiteren Kommentars.

Trotz allem beteiligte sich die SPD-Fraktion weiterhin an gemeinsamen Aktionen von GR und Verwaltung.

Erst am Ende des vergangenen Jahres kritisierte die SPD diese Vorgehensweise. Deshalb hat die Verwaltung dieses Verfahren nochmals sowohl von einem Steuerbüro als auch von der Kommunalaufsicht prüfen lassen. Diese Prüfungen ergaben folgendes Ergebnis:

„Die Kommunalaufsicht bestätigte die Rechtmäßigkeit dieser Vorgehensweise während das Steuerbüro zudem keinen geldwerten Vorteil im Sinne des Lohnsteuergesetzes feststellen konnte.“

Auch der Vizepräsident GPA bestätigte mit Schreiben vom 14.01.2020 die Rechtmäßigkeit dieser Vorgehensweise.

Damit haben alle zu diesem Verfahren Befragten die Rechtmäßigkeit bestätigt!

Nur unsere Hemminger SPD-Gemeinderatsfraktion weiß es – wie fast immer – besser und widerspricht sowohl der Kommunalaufsicht als auch dem Steuerbüro als auch dem Vizepräsidenten der GPA.emminger

Sie klinkt sich aus diesem Verfahren aus und stellt sich damit – zum wiederholten Mal – ins Abseits.

Wir Freie Wähler vertrauen auf die amtlichen Aussagen und wollen weiterhin an dem bewährten Verfahren festhalten.

Wolfgang Gerlach

Fraktionsvorsitzender

Die Stohgäuwasserversorgung in Zeiten zunehmender Wetterextreme

Am 12. Februar traf sich die Verbandsversammlung der Strowa zu ihrer jährlichen Sitzung im Eberdinger Rathaus.

Hauptthemen waren:

– Jahresabschluss und Betriebsbericht 2018

– Verabschiedung Wirtschaftsplan 2020

– Beauftragung eines Infrastrukturgutachtens

Durch den überdurchschnittlich heißen und trockenen Sommer im Jahr 2018 lag die Wasserabgabe mit 2.156.000 m³ auf einem Rekordwert.
Der Verbrauch pro Einwohner und Tag lag in Hemmingen bei 142,6 l (2017 – 138,2 l). Weniger als der Durchschnitt der Verbandsgemeinden (157,1 l pro Einwohner).  Sehr erfreulich ist, dass der Stromverbrauch der Strowa (hauptsächlich für die Pumpen) trotz höherem Wasserbrauch um 7.300 kWh im Jahr gesunken ist.

Intensiv wurde über die Vergabe eines Infrastrukturgutachtens diskutiert. Anlass hierzu ist insbesondere der Rückgang der Eigenwasserförderung im Strudelbachtal, bedingt durch den sinkenden Grundwasserspiegel. Nach häufigen und längeren Trockenperioden steigt dieser in dem jeweils darauffolgenden Winter nicht mehr in dem Maß an wie in der Vergangenheit.

Das Gutachten soll aufzeigen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um auch zukünftig eine tragfähige Wasserversorgung der Verbandsgemeinden sicherzustellen. In der kurz-, mittel- und langfristigen Finanzplanung sollen dadurch die Kosten optimiert und unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung der Verbandsgemeinden Fehlinvestitionen vermieden werden.  Die Berücksichtigung des prognostizierten Wasserverbrauchs der Verbandsgemeinden wird hierbei die größte Herausforderung sein.  Entstehen Wohn- oder Gewerbegebiete, wenn ja, wie groß werden diese sein? Welche Gewerbe werden angesiedelt, wird ein Schwimmbad saniert, kommt ein Freibad oder eine Sporteinrichtung dazu? Gibt es Landwirtschafts- und Gärtnereibetriebe die in Zukunft mehr Wasser für ihre Kulturen benötigen?

Zum Schluss möchten wir uns sehr herzlich bei den Mitarbeitern der Strowa bedanken. Ganz besonders bei unseren zwei Wassermeistern und unserem Wasserwart, ein tolles, engagiertes Team. Diese sind für die Arbeiten vor Ort zuständig und sie sorgen dafür, dass jeder Bürger im Strohgäu immer und zu jeder Zeit ein hochwertiges Lebensmittel, nämlich unser Wasser, zur Verfügung hat.

Für die Fraktion der Freien Wähler,
Günter Ramsaier

Voranzeige Fahrradbörse

Die nächste Fahrradbörse findet am

Samstag, 04. April 2020 in der Gemeinschaftshalle statt!

Verkaufsformular zum Download

Hinweise zum Ablauf der Fahrradbörse der Freien Wähler in Hemmingen

Es können Fahrräder aller Art, Dreiräder, Kettcar und Roller sowie Zubehör (Helme, Autositze …) veräußert bzw. gekauft werden. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir Objekte, die offensichtliche Mängel aufweisen, nicht annehmen! Die Annahme der Objekte erfolgt von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr.

Sie nennen uns Ihre Preisvorstellung …..

Sie geben uns evtl. einen Verhandlungsspielraum …..

Sie bezahlen die Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 2.– .

Die Börse findet von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr statt. Der Veranstalter übernimmt keinerlei Haftung bei Probefahrten! Die übergebenen Objekte bleiben bis zum Verkauf im Eigentum des Verkäufers. Die Abrechnung bzw. die Abholung nichtverkaufter Objekte erfolgt sofort nach Beendigung der Börse um 15.00 Uhr. Vom erzielten Verkaufspreis gehen 10% zur Abdeckung ihrer Unkosten an die Freien Wähler Hemmingen.

Aus diesem Erlös entnehmen wir auch den Betrag für unsere jährliche Spende an eine der gemeinnützigen Organisationen in Hemmingen.

Der Empfang des Verkaufserlöses oder der Artikel wird zur Entlastung des Veranstalters durch Unterschrift bestätigt. Nach 16.00 Uhr nicht abgeholte Verkaufserlöse fallen dem Veranstalter zu.

Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für erworbene Artikel!

Die AcaBellas kommen nach Hemmingen

Anträge zum HHP 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer,

die Freie Wähler Fraktion stellt zum Haushaltsplan 2020 folgende Anträge:

1. Der Ansatz für das Produkt 11 24 10 30 00 (Kosten für Wartung und Reinigung der  geplanten Toilette am Bahnhof) in Höhe von jeweils 10.000 € wird für das laufende und die folgenden Jahre ersatzlos gestrichen.Begründung: Die eingestellten Beträge decken ausschließlich die jährliche Reinigung und Wartung ab, dazu kommt noch die Abschreibung in Höhe von 2400 € bei 50 Jahren Laufzeit (illusorisch) und von 6000 € (realistisch) bei einer zu erwartenden Lebensdauer von 20 Jahren. Dies wären dann bis zu 16 000 € pro Jahr.
   Bei 1600 Nutzern im Jahr (also ca. 5 Nutzer pro Tag) würde jede Nutzung mit
   10 € bezuschusst, zieht man den Euro Nutzungsgebühr ab, so sind es immer noch 9 € pro Nutzung.
   Keine Kommune an der Strohgäubahn leistet sich so einen Luxus, übrigens verzichten auch die meisten Kommunen entlang der S-Bahn darauf.
   Außerdem befinden sich in 5 Minuten Entfernung Toiletten (Cartwright Inn oder Friedhof).

2. Die Freien Wähler veranstalteten im letzten Jahr eine Umfrage mit dem Ziel, Plätze zu nennen, an denen weitere Bänke in der Gemarkung Hemmingens aufgestellt werden können.
   Die zahlreiche und vor allem auch positive Resonanz aus der Bürgerschaft hat uns sehr gefreut.
   Wir stellen nun den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, die eingebrachten Vorschläge auf Ihre Umsetzbarkeit zu prüfen.
   Des Weiteren beantragen wir, im Haushalt 2020 Mittel einzustellen, um an wenigstens drei Plätzen Bänke aufzustellen.
   Im Finanzplanungszeitraum bitten wir, weitere Mittel einzustellen, um an den im Jahre 2020 nicht berücksichtigten Plätzen, weitere Bänke aufzustellen.

Begründung: In den letzten Jahren wurde aus der Hemminger Bevölkerung immer wieder der Wunsch an uns herangetragen, sowohl im Ort als auch auf der Feldflur und am Waldrand für weitere Sitzgelegenheiten zu sorgen.
Die Mitbürgerinnen und Mitbürger wünschten sich ein Plätzle, um sich ausruhen, sich unterhalten oder auch einfach die Stille und die Natur genießen zu können.

           Folgende Standorte wurden vorgeschlagen:

 –    Baum beim Kaiserstein (bestenfalls zwei, eine Richtung Süden, eine Richtung Norden)
–    Südlich vom Regenrückhaltebecken am Asphaltweg Richtung Eulenberg
–    Am Weg vom Schützenhaus Richtung Westen an der Glems. An der Biegung der Glems von Nord nach Ost.
–    Am Weg von der Biogasanlage Huber Richtung Eberdinger Str. entweder an der Abwasserpumpstation der Aussiedlerhöfe oder unten am Gaichelgraben.
–    Am Weg, der vom Waldparkplatz Heimerdingerstraße. in den Wald führt (mehrere Möglichkeiten)
–    Am Baum an dem Asphaltweg, der von der Hochdorferstraße, Richtung Regenpfeifferacker führt.
–    Sitzmöglichkeiten schaffen zwischen Ortsmitte und Sägmühle (EDEKA, Kreisverkehr…)
–    Im Friedhof an der Urnenwand
–    Direkt an der Bushaltestelle am Alten Schulplatz (Senioren ist der Weg zu weit, um von der bereits existierenden Bank zum ankommenden Bus zu sprinten).

3. Wir beantragen, den „CO²-Fußabdruck“ (Ökobilanz) für unsere Gemeinde erstellen zu lassen, um hieraus ökologische Handlungsrichtlinien / Handlungsweisen zu erarbeiten.Begründung:Kommunen sollten eine Vorbildrolle in unserer Gesellschaft im Hinblick auf den Klimaschutz einnehmen und mit gutem Beispiel vorangehen.
   Um die berühmten kleinen Schritte bei der Minderung der Klimagasemissionen wirkungsvoll zu gestalten, ist es aus unserer Sicht unerlässlich, vorab zu analysieren, wo wir schon auf einem guten Wege sind und wo wir noch mehr für den Klimaschutz leisten können bzw. müss(t)en.
   Eine Aufschlüsselung in einzelne Bereiche ist wichtig, um zu sehen, an welchen Stellen, z.B. an Gebäuden oder Fahrzeugen, noch Verbesserungsbedarf aus ökologischer Sicht besteht.
   Wir müssen daran arbeiten unseren CO²-Ausstoß zu verringern, um so unseren Beitrag zum Schutz des Klimas, der großen Herausforderung, vor der die Menschheit insgesamt steht, zu leisten.
   Wichtig sind uns pragmatische, zielgerichtete und wirkungsvolle Ansätze, auf deren Basis Verbesserungen diskutiert werden können und kein blinder Aktionismus.
4. Wir beantragen eine Kosten- und Machbarkeitsprüfung über für die Anbringung von „Boden-Parksensoren“ mit eingebauter Informationsübermittlung bei Parkzeitüberschreitung, z.B. ans Ordnungsamt, an den Parkplätzen rund um das Ärztehaus.Begründung:Das Thema des Parkplatzmangels im Besonderen in der Ortsmitte und hier speziell rund um das Ärztehaus, beschäftigt uns schon geraume Zeit.
   Dort wo die Parkplätze am meisten fehlen (nahe dem Ärztehaus), können wir allein schon aus den örtlichen Gegebenheiten heraus derzeit keine weiteren schaffen.
   Dauerparker, für die diese Plätze nicht vorgesehen sind, verschärfen die Situation sehr. Mit einer konsequenten und gezielten Ahndung solcher Parksünder sehen wir eine Möglichkeit, die jetzige Situation für die Betroffenen zumindest etwas zu verbessern.
   Auf die Möglichkeit von Parksensoren, die ohne größeren Aufwand auf die Parkplätze aufgesetzt (geschraubt) werden und dann nach einer festzulegenden Zeit, eine entsprechende Meldung bei Dauerbelegung abschicken, sind wir über Berichte (Lidl praktiziert diese Art der Parkzeitüberwachung auf seinen Parkplätzen mit gutem Erfolg) aufmerksam geworden.
   Bestimmt wäre hiermit auch die Kopplung mit einer Parkplatzanzeige im Einfahrtsbereich möglich, sodass bei Vollbelegung unnötige Zufahrten und damit verbundene gefährliche Wendemanöver vermieden oder zumindest reduziert werden würden.

Für die Fraktion der Freien Wähler
Sabine Waldenmaier